LYnx-Nutzungsbedingungen
Version 3.0
Zuletzt aktualisiert: 03.03.2023 08:00
§ 1 Einführung
Die Bundeswehr, vertreten durch Bea ID:EA Marine / Marinekommando, erprobt mit dem IT-Portal LYnx und dessen Anwendungen (z.B. der Adminimator) eine für die Angehörigen des Geschäftsbereichs der Bundeswehr entwickelte Kommunikations- und Kollaborationssoftware. Die Nutzung erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Wenn Sie sich im Portal LYnx anmelden, erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen und auf dem Portal veröffentlichten Fassung einverstanden. Ein Anspruch auf Bereitstellung, Zugang oder Nutzung entsteht dadurch nicht.
Die aktuellen Hinweise und Sicherheitsbetrachtungen dieser Nutzungsbedingen sind noch nicht abschließend und ersetzen keine vollumfängliche technische Prüfung. Sie erfolgen auf Grundlage einer summarischen Prüfung der Sicherheitsanforderungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die sich aus den einschlägigen Bausteinen des IT-Grundschutzkompendiums sowie aus Empfehlungen des BSI ergeben und diesem Dokument in Anlage beigefügt sind.
§ 2 Grundprinzipien vom IT-Portal LYnx
Registrierte und zugelassene Nutzer*Innen können mit einem gültigen Nutzerkonto bereitgestellte Funktionen auf dem Portal LYnx freiwillig nutzen, z.B. Inhalte neu erstellen und bearbeiten sowie bestehende Inhalte anzeigen, lesen oder kommentieren. Folgende Grundprinzipien kommen dabei zum Tragen:
Kommunikationsplattform:
Das Portal soll den Austausch sowie die Sammlung von Informationen unterstützen und zu Verbesserungen innerhalb der Bundeswehr beitragen.
Hierarchiefreiheit:
Die Nutzer*Innen können unabhängig von ihrer Dienststellung bzw. ihrem Dienstgrad an Inhalten gleichberechtigt mitarbeiten.
Auftritt:
Die Nutzer*Innen können im Portal mit zwei Profilen interagieren. Einmal als Staatsbürger*In (d.h. als individuelle Person) sowie als Staatsdiener*In (d.h. in der dienstlichen Funktion).
Verantwortung:
Die Nutzer*Innen sind für die von ihnen eingestellten Inhalte verantwortlich. Sie sind insbesondere dafür verantwortlich, dass ihre Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, oder dass keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. Dies schließt Bilder, Links, Zitate und deren erforderlichen Quellenangaben explizit mit ein.
Urheberrecht:
Eingestellt werden dürfen nur Inhalte, an denen die Nutzer*Innen selbst das Urheberrecht haben oder die Genehmigung der Rechteinhaber besitzen, diese Inhalte einzustellen.
Selbstkontrolle:
Die Plattform unterliegt keiner zentralen, sondern der gemeinschaftlichen Inhaltskontrolle durch die Nutzer*Innen.
Eingriff bei Missbrauch/ Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen:
Übergeordnete Administrator*Innen vom Bea ID:EA/ Marinekommando greifen nur, nach Erlangung von Kenntnis, bei missbräuchlicher Nutzung oder bei Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen nach festgelegten Regeln (§10 a-c TMG, DSVGO) ein, indem bspw. Inhalte gelöscht oder Nutzer*Innen gesperrt werden.
Darüber hinaus erfolgt ein Eingriff gegen Inhalte, die dem Selbstverständnis und der Aufgabe der Bundeswehr widersprechen. Diese Eingriffe können jederzeit und ohne vorherige Ankündigung oder Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes erfolgen.
Nicht-Kommerzialität:
Es ist nicht gestattet auf dem Portal LYnx und dessen Anwendungen werbende und nur dem Zwecke der Werbung und Veröffentlichung dienende Inhalte zu verlinken, auch dann nicht, wenn diese thematisch mit dem eigentlichen Inhalt in Zusammenhang stehen.
Verbindlichkeit:
Die Informationen im Portal LYnx werden nicht von einer zentralen Redaktion validiert. Jede Information ist daher grundsätzlich als nicht gesichert anzusehen. Für die Korrektheit sind die Erstellenden der entsprechenden Information verantwortlich. Die Nutzer*Innen sind aufgefordert, von anderen eingestellte Inhalte in Bezug auf deren Aktualität und Korrektheit zu hinterfragen, ggf. offensichtlich falsche Informationen als solche zu kennzeichnen/ kommentieren und die Administratoren zu benachrichtigen.
Geheimhaltungsgrad und Einstufung von Informationen:
Da das Portal LYnx mit seinen Anwendungen ein geschlossenes internetbasierte Portal bildet, dürfen ausschließlich als ÖFFENTLICH oder OFFEN eingestufte Informationen (Texte aus Vorschriften/ Weisungen, Bilder etc.) in diesem – vor der allgemeinen Öffentlichkeit geschützten – Informationsraum, bereitgestellt und zum Gegenstand des Austauschs gemacht werden. Höher eingestufte Informationen ab "Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch" (VS-NfD) dürfen explizit nicht hochgeladen, geteilt oder im Portal benutzt werden (auch nicht in Auszügen und Zitaten). "Die Veröffentlichung von eingestuften Informationen des Geheimhaltungsgrades VS-NfD und höher kann disziplinarrechtliche und/oder strafrechtliche Ermittlungen (StGB) nach sich ziehen. Im Hinblick auf die personenbezogenen Daten gilt §5 dieser Nutzungsbedingungen. Etwaige Verstöße sind der EinsFltl1 anzuzeigen. Personenbezogene Daten dürfen ebenfalls nur in der Klasse Eins (PersDat 1) eingestellt werden.
Verschwiegenheit:
Die auf dem Portal LYnx bereitgestellten Texte und Bilder können Informationen beinhalten, die dem Dienst- und Amtsgeheimnis unterliegen. Die Verschwiegenheitspflicht gilt nicht für die Mitteilung von Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen oder die zur Veröffentlichung freigegeben sind. Inhalte, die vom Portal LYnx und deren Anwendungen stammen, dürfen daher nur auf Anfrage und nach gründlicher Prüfung der Geheimhaltungsbedürftigkeit außerhalb der Bundeswehr verwendet oder zur Verfügung gestellt werden. Dies gilt auch für das Kopieren von Inhalten bzw. deren Weiterleitung auf anderen Wegen. Im Zweifel ist vor einer Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte der Ersteller der Information hinsichtlich des Geheimhaltungsgrades zu konsultieren. Nur bei der Einstufung ÖFFENTLICH darf die jeweilige Information an Dritte, d.h. Nicht-Bundeswehrangehörige, weitergegeben werden. Die Verwendung innerhalb der Bundeswehr, z.B. in Präsentationen von Dienststellen und Projekten, ist grundsätzlich gestattet.
§ 3 Anmeldepflichtige Dienste
Der Zugang zum IT Portal LYnx ist erst nach Anmeldung möglich und nur unter der Verwendung eigener, existierender und richtiger Identitäten erlaubt.
Nutzer*Innen sind verpflichtet, ihre Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollten Dritte in den Besitz der Zugangsdaten kommen, sind betroffene Nutzer*Innen verpflichtet, den Betreiber umgehend hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Dies dient auch dem Schutz von Nutzer*Innen, da diese für alle Handlungen, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden, die volle Verantwortung tragen.
§ 4 Haftung
Bedingt durch das Prinzip der Inhaltserstellung („nutzergenerierte Inhalte“), übernimmt der Betreiber der Erprobungsplattform und für ihn Handelnde keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, den Bestand sowie die Abruf- und Sichtbarkeit der darauf bereitgestellten Informationen. Dies gilt auch für alle Verbindungen zu anderen Web-Sites („externe Links“), auf die durch Inhalte dieser Plattform direkt und indirekt verwiesen wird. Der Betreiber der Erprobungsplattform ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen externen Link erreicht wird, sowie deren Datenschutzvorkehrungen, nicht verantwortlich. Der Betreiber der Erprobungsplattform behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen an bereitgestellten Informationen vorzunehmen oder diese, ohne Anspruch auf Wiederherstellung, zu entfernen.
Machen Nutzer*Innen oder Dritte den Betreiber der Erprobungsplattform auf rechtswidrige oder urheberrechtlich geschützte Inhalte so über das Portal LYnx bzw. dort bereitgestellte Kontaktdetails aufmerksam, so behält dieser sich das Recht vor, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Erstellers endgültig zu löschen. Der Betreiber der Erprobungsplattform ist in solchen Fällen außerdem berechtigt, das Nutzerkonto des betreffenden Nutzers zu sperren sowie disziplinarische und/oder rechtliche Schritte gegen diesen unter Speicherung und Weitergabe der Inhalte und von Nutzerinformationen einzuleiten.
Die Verfügbarkeit des Portals LYnx sowie dessen Anwendungen wird nicht garantiert. Der Betreiber der Erprobungsplattform übernimmt insbesondere keine Verantwortung oder Haftung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung und/oder einen technischen Ausfall, der zu einer Nichtverfügbarkeit der Plattform führt.
§ 5 Datenschutz
Für die Administration vom Portal LYnx sowie dessen Anwendungen müssen folgende personenbezogene Daten erhoben werden:
- für die Erstellung eines Nutzerkontos müssen Nutzer folgende Informationen angeben:
Darüber hinaus können bei der Nutzung vom Portal LYnx sowie dessen Anwendungen durch Nutzer*Innen weitere Personenbezogene Daten (PersDat) angegeben werden.
Daraus ergeben sich folgende Rechte und Pflichten hinsichtlich des Datenschutzes:
a. Inhalte, die durch Nutzer*Innen auf der Plattform veröffentlicht werden, werden mit Ihrem Nutzerprofil verlinkt. Sofern nicht anders angegeben oder aus Sicherheitsgründen seitens der Administrator*Innen verfügt, ist es im IT Portal LYnx nicht möglich, anonym Inhalte einzustellen oder zu verändern.
b. Wird in Inhalten durch Nutzer*Innen Bezug auf Personen genommen, so sind diese, wann immer möglich, durch eine Verlinkung des Nutzerprofils anzugeben.
c. Ersteller dürfen in Inhalten nur PersDat des Schutzbedarfes 1 veröffentlichen.
a. Sollte der Betreiber der Erprobungsplattform eine Verwendung von PersDat beabsichtigen, die nicht zum grundsätzlichen Zweck, der Erweiterung oder Verbesserung der Dienste des Portals LYnx gedacht sind, muss er die Einwilligung der Nutzer*Innen einholen.
b. Es wird darauf hingewiesen, dass PersDat auf Anordnung staatlicher Stellen z.B. zum Zweck der Strafverfolgung weitergeleitet werden müssen.
c. Der Betreiber der Erprobungsplattform sichert die Daten der Nutzer*Innen mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln vor unzulässigem Zugriff, vor Verlust und Veränderung.
a. Im öffentlichen Nutzerprofil werden PersDat nur so weit erhoben und gespeichert, wie diese von Nutzer*Innen angeben werden. Diese sind – mit Ausnahme der für die Anmeldung erforderlichen E-Mail-Adresse und Personalnummer – für alle anderen Nutzer*Innen des Portals LYnx sichtbar.
b. Nutzer*Innen können das Nutzungsverhältnis jederzeit beenden und die unverzügliche Löschung der eigenen Daten verlangen.
c. Außerdem können Nutzer*Innen jederzeit Auskunft verlangen, welche PersDat ihre Person betreffend gespeichert sind. Im Fall der Löschung bleiben jedoch die von Nutzer*Innen eingestellten Inhalte erhalten. Ihr Nutzername wird in den jeweiligen Beiträgen innerhalb einer technisch und organisatorisch machbaren Zeit ersetzt und Verlinkungen zu ihrem Profil werden entfernt.
a. Die gespeicherten PersDat verarbeitet und nutzt der Betreiber ausschließlich zur Erweiterung und Verbesserung der Dienste auf dieser Erprobungsplattform und Umsetzung der dort angestoßenen Optimierungen. Diese Daten werden nicht für andere Zwecke verwendet.
Auf dieser Erprobungsplattform werden technische „Cookies“ verwendet. Ein „Cookie“ ist eine kleine Textdatei, die u. a. zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Website dient. In einigen Fällen dienen Cookies und andere Verfahren dazu, die von Internetnutzern bei vorangegangenen Website-Besuchen gesammelten und abgespeicherten personenbezogenen Daten bspw. zur Darstellung von relevanten Inhalten wieder abzurufen. Alle gängigen Webbrowser können i.d.R. so konfiguriert werden, dass eingehende Cookies nur nach Bestätigung durch Nutzer*Innen angenommen oder aber generell abgewiesen werden. Die Nutzer*Innen werden gebeten, sich diesbezüglich in der „Hilfe“ des eigenen Webbrowsers zu informieren.
Weitergehende Informationen sind dem Datenschutzkonzept zu entnehmen.
§ 6 Verkehrsdaten
Mit Hilfe von Protokollierungsverfahren können Angaben wie IP-Adressen (IP = Internet Protocol), Art der verwendeten Browsersoftware und des verwendeten Betriebssystems, Clickstream-Muster sowie Datum und Uhrzeit von Zugriffen auf dieser Website erfasst werden. Eine Auswertung dieser Daten erfolgt nur für statistische Zwecke, in anonymisierter oder aggregierter Form oder zur Verfolgung von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen.
§ 7 Rechte des Betreibers
Der Betreiber der Erprobungsplattform behält sich vor, alle Inhalte ständig zu kontrollieren und dafür moderierende Personen einzusetzen, ist dazu aber nicht verpflichtet. Diese Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen hinzuwirken und dagegen verstoßende Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit Nutzern dauerhaft zu löschen.
Zusätzlich haben die technischen Administrator*Innen in begründeten Ausnahmefällen die Möglichkeit, beliebige Inhalte auf dem Portal LYnx und dessen Anwendungen einzusehen. In der Datenbank werden alle Inhalte als Klartext (nicht verschlüsselt) abgelegt. Diese Inhalte dürfen von den Administrator*Innen nicht ohne erheblichen Grund eingesehen werden, sondern nur, wenn dies zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs der Erprobungsplattform notwendig sein sollte. Auch im Rahmen von Wartungsaufgaben haben die Administrator*Innen Zugriff auf diese Inhalte.
Der Betreiber kann Supernutzer*Innen einsetzen, die Inhalte des Portals LYnx und dessen Anwendungen zum Zweck der Weiterentwicklung der Organisation sowie deren Mitarbeiter und Ressourcen, einsehen können. Supernutzer*Innen können diese Inhalte verschieben, clustern, zusammenstellen sowie in anderen Sinnzusammenhängen darstellen und veröffentlichen.
Im Falle von Missbrauchsmeldungen Dritter ist der Betreiber der Erprobungsplattform berechtigt, gemeldete Inhalte auf Missbrauch zu überprüfen. Der Betreiber ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder sie zu verschieben. Dies gilt insbesondere auch für Beiträge von Nutzer*Innen, deren Nutzerkonten bereits gelöscht worden sind.
Der Betreiber der Erprobungsplattform behält sich vor, bei unzutreffenden, unvollständigen oder umstrittenen Tatsachen sowie bei Meinungsäußerungen eine Gegendarstellung einzufügen. Nutzer*Innen, deren Rechte oder Interessen durch unzutreffende, unvollständige oder umstrittene Tatsachen, oder durch Meinungsäußerungen berührt sind, sind berechtigt, für die gleiche Zeitdauer im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang, eine Gegendarstellung einzustellen. Der Betreiber behält sich in einem solchen Fall vor, die beanstandete Äußerung zu löschen, um einer Gegendarstellung vorzugreifen.
§ 8 Pflichten von Nutzer*Innen
Da es sich bei dem Portal LYnx und dessen Anwendungen um eine Kommunikations- und Kollaborationsplattform für Mitarbeiter*Innen im GB BMVg handelt, muss ein persönliches Nutzerkonto angelegt werden.
Dafür gibt es grundsätzlich zwei Wege: Neben der Registrierung in Form der individuellen Anforderung durch künftige Nutzer*Innen besteht die Möglichkeit, dass bereits registrierte Nutzer*Innen neue Nutzer*Innen einladen und so einen unmittelbaren Zugang ermöglichen. Dabei muss bei den Einladenden Gewissheit über die Zugehörigkeit der einzuladenden Person zum GB BMVg bestehen. Im Zweifelsfall ist von dieser Möglichkeit abzusehen. Eine unzutreffende Authentifizierung zieht disziplinarrechtliche und/oder strafrechtliche Ermittlungen (StGB) nach sich!
Bei der Registrierung müssen die Nutzer*Innen zur Verifizierung ihren vollständigen Namen, ihre Personalnummer und eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Im weiteren Registrierung- und Authentifizierungsprozess erhalten die Nutzer*Innen Rückbestätigungen per E-Mail an Ihre jeweils angegebene E-Mail Adresse.
Erfolgen die jeweiligen Rückbestätigungen nicht innerhalb von 72 Stunden, soll sich der Nutzende an den Support (support@lynx4bw.de) wenden. Der Registrierungsprozess kann erst danach erneut begonnen werden.
Die Nutzer*Innen sind verpflichtet, ihre Profildaten, sofern angegeben, z.B. bei einem Wechsel in einen anderen Organisationsbereich der Bundeswehr, stets aktuell zu halten.
Die Nutzer*Innen sind verpflichtet, Zitate entsprechend zu kennzeichnen und Quellenangaben wo immer möglich anzugeben.
Sollten Nutzer*Innen Inhalte auffallen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, sind diese verpflichtet, den Betreiber der Erprobungsplattform LYnx unverzüglich zu informieren.
Im Falle eines Ausscheidens aus dem aktiven Dienst in der Bundeswehr, oder äquivalenten Arbeitsverträgen, sind Nutzer*Innen verpflichtet, den Statuswechsel und ggf. weitere Änderungen dem Betreiber der Erprobungsplattform über die Kontaktfunktionalitäten im Portal LYnx oder per E-Mail an MarKdoIDEA@Bundeswehr.org innerhalb von 4 Wochen anzuzeigen. Durch das Ausscheiden aus der Bundeswehr kann es zu Änderungen der Berechtigungen kommen. Der Betreiber behält sich das Recht vor eine Prüfung der Zugangsdaten zu veranlassen, um sicherzustellen, dass nur zugelassene und berechtigte Nutzer*Innen Zugriff haben.
§ 9 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
Die auf dem Portal LYnx im Design verwendeten Logos sind Eigentum der Bundeswehr. Eine Verwendung der Logos im geschäftlichen Verkehr ist unzulässig.
Allein aufgrund der bloßen Nichtnennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Kennzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
§ 10 Schweigepflicht
Der Betreiber der Erprobungsplattform weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Schweigepflicht nach § 203 StGB auch auf dem Portal LYnx und dessen Anwendungen zu beachten ist.
§ 11 Änderung dieser Bestimmungen
Der Betreiber der Erprobungsplattform behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Nutzer*Innen werden nach der Veröffentlichung neuer Nutzungsbedingungen im Zuge des Logins oder direkt auf dem Erprobungsportal LYnx auf diese hingewiesen. Die Änderung der Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, sofern die Nutzerin/ der Nutzer nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widersprechen. Die Nutzungsbedingungen finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste der Erprobungsplattform.